Im August 2016 startete das Programm „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ (FIM). Ziel von FIM ist es, vorrangig Flüchtlingen mit Bleibeperspektive niedrigschwellige Arbeitsangebote (Ein-Euro-Jobs, gezahlt werden aber nur 80 Cent!) zu machen. 300 Millionen pro Jahr wollte die Bundesregierung dafür ausgeben und damit 100.000 Jobs schaffen. Doch FIM ist krachend gescheitert, das ist inzwischen deutlich geworden.

Dabei hat es schon frühzeitig Kritik von Experten an dem Programm gegeben. Und das aus guten Gründen: FIM schafft Parallelstrukturen zu den Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz; es ist durch die drei Verfahrensbeteiligten Agentur für Arbeit, Landkreis und Maßnahmeträger sehr verwaltungsaufwändig; das Antrags-, Bewilligungs- und Nachweisverfahren ist unangemessen umständlich. Und die Laufzeit des Programms bis Ende 2020 ist nicht nachzuvollziehen, es sei denn, man rechnete in Berlin mit vielen weiteren Flüchtlingen. Die beschleunigte Bearbeitung von Asylanträgen macht Zwischenlösungen à la FIM mittlerweile gänzlich überflüssig, zumal die Asylbewerber in aller Regel nach 15 Monaten ohnehin ins SGB II fallen. Für die Zielgruppe der Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive war FIM von Anfang an ein ungeeignetes Instrument. Im Landkreis Peine konnte das FIM-Programm nur deshalb erfolgreich auf den Weg gebracht werden, weil der Landkreis die FIM-Mittel mit 250 Euro pro Platz aufstockte. Trotzdem erscheint eine Fortsetzung des Programms in 2018 fraglich.

Bundesweit sollen laut Bundesarbeitsministerium von den 100.000 Stellen fast 25.000 beantragt und knapp 13.000 besetzt sein. Nun hat das BMAS die Notbremse gezogen . Von 2018 an sollen 240 der 300 Millionen Euro aus dem Ein-Euro-Job-Programm für Asylbewerber zur Verstärkung des Verwaltungskostenbudgets der Jobcenter eingesetzt werden. Es verbleiben 60 Millionen Euro jährlich für FIM. Angesichts der aktuellen Flüchtlingszahlen und mit Blick auf die Laufzeit des Programms ein immer noch deutlich zu hoher Betrag. Das Geld wird nun (sinnvollerweise!) zum Löcherstopfen in den Jobcentern genutzt, deren Verwaltungsbudgets seit Jahren chronisch unterfinanziert sind.

FIM, der „Ein-Euro-Job-Flop“, wie die Süddeutsche Zeitung schreibt, hat nie so richtig als Baustein zur Integration von Asylbewerbern  getaugt. Da gibt es, besonders für die anvisierte Zielgruppe,  weitaus geeignetere Maßnahmen. Grundsätzlich wäre zu überlegen, ob es nicht Sinn macht, die Zuständigkeit für die berufliche Integration schon während des Asylverfahrens auf die Jobcenter zu übertragen. Dadurch könnten Schnittstellen vermieden und Integrationsziele besser erreicht werden.