– Ein Beitrag zur Fusionsdebatte – Frage: Viele Bürger durchschauen die zahlreichen Diskussionen um das Thema Fusion nicht mehr, für sie stellt es sich als ein einziges Durcheinander dar. Was sagen Sie dazu? In der Presse werden Lösungsvorschläge, wie Region, … Weiterlesen →

Eine abgestimmte europäische Asylpolitik (5 Länder in der EU nehmen 70 Prozent der Flüchtlinge auf) gibt es nach wie vor nicht, obwohl der Flüchtlingsstrom weiter zunimmt und das Thema Flüchtlinge weder politisch noch gesellschaftlich beiseite geschoben werden kann. Doch selbst angesichts … Weiterlesen →

Die Bilanz nach 10 Jahren Hartz IV fällt uneinheitlich und durchwachsen aus. Man kann das Hartz IV-Gesetz überwiegend als Erfolgsstory lesen, man kann es aber auch als Reinfall und Schikane per Gesetz bezeichnen. Die Wirkungen des Gesetzes sind in Politik, … Weiterlesen →

Dresden hat 525.000 Einwohner und aktuell 1940 Flüchtlinge, das sind knapp 0,37 Prozent aller Dresdner. Mit der Zahl der Ausländer bzw. der noch geringeren Zahl der Muslime in Dresden, mit der Faktenlage also, lassen sich die Demonstrationen der Pegida, der … Weiterlesen →

In einem reichen Land wie Deutschland sollte kein Kind unter Armut leiden, kein Kind auf Kultur, Sport oder ein gesundes Essen verzichten. Die Realität sieht jedoch anders aus. Nach Schätzungen des Kinderhilfswerks sind in Deutschland 2.8 Millionen Kinder von Armut … Weiterlesen →

Das eingängige Freund-Feind-Schema hat im Nahen Osten ausgedient. Die alten Zuordnungen und Denkschablonen funktionieren angesichts des Knäuels widerstreitender Kräfte, Interessen und Werte nicht mehr. Der türkische Präsident Erdogan zeichnet sich dabei durch atemberaubende Volten aus. Lange Zeit erweckt er den … Weiterlesen →

Container, Zelte, Turnhallen, hastig gekaufte Hotels – die Kommunen müssen häufig zu Notlösungen greifen, um die Flüchtlinge, die da kommen, unterzubringen. 200.000 werden es wohl bis zum Ende des Jahres werden. Niemand kann davon wirklich überrascht sein. Ein Blick auf … Weiterlesen →

„Jeder Mensch hat ein Recht auf Inklusion“ heißt es in der Konvention der Vereinten Nationen, die seit 2009 auch für Deutschland gilt. Es gibt allerdings weder im Bund noch in den Ländern einen Masterplan zur Umsetzung der Inklusion, so dass … Weiterlesen →

Sozialpolitische Leitlinien. 2003 beschloss der Kreistag des Landkreises Peine zum ersten Mal Sozialpolitische Leitlinien; 2014 wurden sie aktualisiert und den veränderten gesellschaftlichen Herausforderungen angepasst. Von folgenden Überlegungen wurde der Landkreis im Jahre 2003 geleitet: „Ziel sollte sein und ist, das endogene Potenzial … Weiterlesen →

Europa hat gewählt, in der Mehrheit proeuropäisch, aber mit beachtlichen, teilweise dramatischen Zuwächsen für europakritische, fremdenfeindliche und nationalistische Parteien, wie die Front National in Frankreich oder die Ukip in Großbritannien. Setzt sich dieser Trend fort, droht die Europäische Union von … Weiterlesen →